Der fürstliche Staatsgerichtshof wurde 100. Kein Grund zum Feiern. Das sieht das oberste Gericht des absolutistischen Staates Liechtenstein natürlich anders. Also feierte er sich mit einer Kleinstaatenkonferenz. Der Pressemitteilung kann man entnehmen: «Im Zentrum standen die Verfassungsgerichte von Andorra, Monaco, San Marino und Liechtenstein.» Also alles ausgewiesene Rechtsstaaten mit einer völlig unabhängigen Justiz. Weiter im […]
In Liechtenstein herrscht nicht das Recht, sondern reine Willkür. Eigentlich haben Gerichte eine einfache Aufgabe: sie sprechen Recht. Sie legen die gültigen Gesetze in einem konkreten Fall möglichst korrekt und nach Treu und Glauben aus. Damit regeln sie Streitfälle und vermitteln allen das Gefühl, dass jeder geschützt wird, wenn seine Rechte verletzt wurden. So ist […]
Das hier ist das «Richterauswahlgremium». Allerdings abhängig von der Gnade des Fürsten. Die Mitglieder des Gremiums sind, Ladys first, Manuela Schierscher. Sie wurde auf der «Freien Liste» in den Landtag gewählt. hauptberuflich ist sie die Leiterin der Opferhilfestelle Liechtenstein. Es ist allerdings nicht zu vermuten, dass sich Justizopfer bei ihr melden können. Ihr Wahlkampfmotto lautete […]