Landtag

Bevor Regierung und Parlament ans Gerät gehen, gibt Alois die grossen Linien vor. Damit klar ist, wer in Liechtenstein eigentlich das Sagen hat, eröffnet der Fürscht, also sein Stellvertreter und Herrscher Erbprinz Alois, jeweils die neue Landtagssession mit seiner «Thronrede». Allerdings fiel ihm dieses Jahr nicht wirklich Neues ein. Liechtenstein sei ein kleines Boot auf […]

Bühne frei für die Imitation einer Gewaltenteilung in Liechtenstein. Ohne Ironie vermeldet das Vaterland: «Diesen Freitag wird Regierungs­chef Daniel Risch das Schreiben von Erbprinz Alois verlesen und in seinem Namen den Landtag für geschlossen erklären. Mit diesem verstaubten Prozedere beginnt jedes Jahr die Zeit ohne Landtag.» Der neue Landtag, das Liechtensteiner Parlament, wird erst am […]

Grossartige Selbstdarstellung. Weniger schöne Wirklichkeit. «Fürst und Volk üben gemeinsam die Staatsgewalt aus.» So kann man das auch formulieren. Die Wirklichkeit ist aber: Der Fürst übt die Staatsgewalt aus; das Volk darf mittuen, solange es dem Fürsten nicht widerspricht. Sollte das mal der Fall sein (was aber bislang noch nie vorkam), sind genügend Sicherungen eingebaut, […]