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Datensschutz nach Fürstenart

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In Liechtenstein kommt es immer drauf an, wer fragt.

Der Churer Bischof Wolfgang Haas sorgte mit seinen erzkonservativen Ansichten immer wieder für Unmut und Proteste. Also bekam er ein neu geschaffenes Erzbistum und zog nach Vaduz um. Teile des bischöflichen Archivs nahm er einfach mit.

Der Datenklau blieb lange Zeit unentdeckt, Haas antwortete nicht einmal auf Anfragen aus Chur, wenigstens ein Inventar der Dokumente zu übergeben. In Liechtenstein hatte natürlich niemand ein Problem damit.

Denn hemdsärmelige Raubzüge gehören hier zum Alltag im Finanzplatz.

Im Rahmen der Untersuchungen zu Missbrauchsfällen in der katholischen Kirche gelangten nun Historiker an den Nachfolger von Haas, an Bischof Benno Elbs. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger wollte Elbs kooperieren und teilte bereits mit, dass er diverse Akten gefunden habe und sie nun zusammenstelle.

Aber dann Vollbremsung: aufgrund des Liechtensteinischen Datenschutzgesetzes seien ihm die «Hände gebunden. Eine Einsichtnahme in Personalakten durch Dritte sei «gemäss der in Liechtenstein geltenden Rechtslage nicht zulässig»», berichtet die NZZ.

Aber es wäre nicht das Ländle, wenn man allenfalls nicht doch auf eine Schlaumeierlösung gekommen wäre. Nochmals die NZZ:

«Die Leiterin der Datenschutzstelle, Marie-Louise Gächter-Alge, erklärt auf Anfrage: Das Erzbistum sei «streng genommen nur für die Daten verantwortlich, die es für die zurzeit in Liechtenstein ausgeübte Tätigkeit der Priester benötigt». Das dürfte auf nahezu alle Akten zutreffen, die vor bald dreissig Jahren aus Chur nach Vaduz kamen. Daten aus früheren Arbeitsverhältnissen müssten hingegen nicht im Diözesanarchiv verbleiben.»

Daher werde eine Rückgabe der Akten an Chur geprüft, wo die Historiker dann neuerlich ein Gesuch um Akteneinsicht stellen können.

Nun könnte man meinen, dass es das Fürstentum wohl sehr streng nimmt mit dem Datenschutz, der Privatsphäre und auch der Geheimhaltungspflicht von Banken, was ihre Kunden betrifft.

Kenner des liechtensteinischen Rechtsstaatssumpfs mögen das bezweifeln. Sie haben natürlich recht.

Es kommt halt immer darauf an, wer fragt. Ausländische Historiker, die etwas wissen wollen, womit der vom Fürsten geschätzte Bischof Haas in die Bredouille kommen könnte: aber nein doch, Datenschutz, geht nicht. Oder dann vielleicht doch, mit einer Schlaumeierei.

Ganz anders sieht es aus, wenn Liechtensteiner Untreuhänder ein Auskunftsbegehren stellen. Zwei Zierden ihres Berufs befinden sich in einem jahrelangen Streit mit einem Begünstigten einer Stiftung, die sie schlichtweg usurpiert haben.

Um möglichst viele Nebenkriegsschauplätze zu eröffnen, schliesslich werden alle ihre Bemühungen und die ihres Anwalts von der Stiftung bezahlt, die sie gekapert haben, verlangten sie doch tatsächlich bei der LLB Einsichtnahme in deren Kundenkorrespondenz mit dem enteigneten Begünstigten.

Jedem Banklehrling würden spontan einige Gründe einfallen, wieso das ein unverschämtes, durch nichts zu rechtfertigendes Anliegen ist, was doch wohl jedem Treuhänder bewusst und klar sein müsste.

So wäre das zumindest in einem Rechtsstaat, wo Organe der Rechtspflege wenigstens grundlegende Regeln des Geschäftslebens einhalten.

Aber statt das Ansinnen entrüstet zurückzuweisen, kam die LLB ihm umgehend nach. Als die ungetreuen Treuhänder dann diese Korrespondenz in einem Prozess gegen den Begünstigten verwendeten, lupfte es dem natürlich den Hut.

Er stellte Strafanzeige und beschwerte sich bei der Datenschutzbehörde gegen diesen offenen, eindeutigen Verstoss gegen alle Regeln.

Die Staatsanwaltschaft sah, auch das mag Kenner Liechtensteins nicht überraschen, keinerlei Handlungsbedarf, ebenso wenig die Anwalts- oder Treuhandkammer. Sie sind offenbar der Auffassung, dass bei Gegenwehr gegen einen aufsässigen Begünstigten doch jedes Mittel erlaubt sein muss.

Aber immerhin: die Datenschutzbehörde kam nicht umhin, trotz ausführlichem Widerspruch der Bank, eine eindeutige Verletzung des Datenschutzes und des Bankgeheimnisses festzustellen.

Nun könnte man meinen, dass die Bank diesen schweren Rüffel gesenkten Hauptes hinnahm. Und schon wieder wäre das eine Ansicht, die nur ausserhalb Liechtensteins Sinn macht.

Denn die Bank, unbelehrbar halt, erhob Einsprache gegen diese klare Verdikt.

Ohne Rücksicht darauf, dass sich nun alle Kunden der LLB fragen müssen, wie vertraulich eigentlich ihre Bankbeziehung ist und ob sie sich auf das Bankgeheimnis im Ländle überhaupt noch verlassen können.

 

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Bilder des Grauens

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Fürstenfest ohne Fürst. Da ist ihm einiges erspart geblieben.

Wieso eigentlich am 15. August? Darauf ist die Antwort, wie bei so vielem in Liechtenstein, ganz einfach: darum. Einfach so. Wieso nicht. Mal wieder zeigen, wo Gott hockt.

Am eindrücklichsten gelingt das immer durch die Illumination der fürstlichen Trutzburg. Die sieht schon bei normalem Tageslicht düster und bedrückend aus. Aber wenn sie dann noch in den Landesfarben angestrahlt wird, könnte sie glatt die Hauptrolle in Kafkas «Schloss» spielen.

Und damit überhaupt keine Missverständnisse aufkommen, wer hier welche Rolle spielt, wird sie noch mit dem offiziellen Spruch untermalt:

«Für Gott, Fürst und Vaterland».

Obwohl sich das Volk tummelte und diejenigen, die eine Einladung ergattert hatten, sogar etwas Flüssiges zu sich nehmen durften, spielt die Bevölkerung des Landes eigentlich nur eine Statistenrolle. Wie es sich für Untertanen gehört.

Denn zuerst kommt Gott, diesmal vertreten durch Bischof Benno Elbs. Immerhin blieb den Liechtensteinern ein Besuch von Bischof Haas erspart. Aber auch der Fürst himself, also der eigentliche Stellvertreter Gottes, glänzte durch Abwesenheit.

Niemand weiss, warum, aber solche Ratschläge übergeordneter Mächte sind halt für Normalsterbliche unerforschlich.

Dafür gab sich allerdings der Stellvertreter des Stellvertreters ein Stelldichein. Erbprinz Alois samt Gattin Sophie. Pardon, also eigentlich Prinzessin von Bayern, Herzogin in Bayern.

Offensichtlich gab es leichte Bedenken, dass vielleicht einige Besitzer von Zombie-Fonds nicht so gut auf das Fürstenhaus zu sprechen sein könnten. Denn das blaublütige Paar war von ein paar diskreten Herren mit Knopf im Ohr umgeben, untrügliches Kennzeichen von Personenschützern.

Allerdings konnten die das hoheitliche Paar nicht vor zwei bedauerlichen Schnitzern in der Bekleidung abhalten:

Natürlich ist es löblich, dass sich der Erbprinz volkstümlich geben wollte und auf Krone, Purpur und andere Insignien der Macht verzichtete, sogar Jacket und Krawatte vom Kammerdiener nicht gereicht bekam.

Aber Seine Durchlaucht, zum Bügeln des Hemdes hat es dann nicht gereicht? Mangelt es etwa schon am Personal auf dem Schloss? Oder wurde dem Oberhemdenbügler an diesem Tag vorschnell frei gegeben? Rätsel über Rätsel.

Und dann die Gattin. Eine schmucke Perlenkette ist immer eine gute Sache, das trägt sich vornehm zum ondulierten Haar. Aber:

Muss es denn die geschätzt sechs Meter lange Version sein? Wirkt das nicht, mit Verlaub, etwas neureich? Und, wenn die Frage erlaubt ist, sind das Zuchtperlen?

Man stelle sich nur vor, ein nervöser Untertan hätte sich in dieser Perlenschlange verheddert, das wäre vielleicht ein lustiges Perlensuchen geworden, und ob sich alle wieder eingefunden hätten?

Obwohl, wie es sich gehört, auch der Wettergott sanftmütig gestimmt war, ohne Rücksicht auf Waldbrandgefahr das traditionelle Feuerwerk den Abschluss bildete und alle furchtbar gut gelaunt schienen, hingen doch unsichtbar, aber spürbar dunkle Wolken über dem Anlass.

Wo ist der Fürscht? Wo sind die rund 20 Milliarden in den Zombie-Fonds? Wann findet die Kette von Skandalen um Stiftungen und Trusts ihr Ende? Was macht Liechtenstein, wenn die USA und Russland beide aufs Ländle stinksauer sind?

Vermögen da Gott und Fürst das Vaterland zu schützen? Oder nein, das wäre ja ein Irrtum. Eigentlich müssen ja die Untertanen Gott, Fürst und Vaterland schützen. Mit Leid und Leben. Pardon, mit Leib und Leben.

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Meine Name ist Haas

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Die Liechtensteiner Regierungschefin plappert.

Brigitte Haas, die Cousine des berüchtigten Bischof Haas, ist die erste Regierungschefin Liechtensteins. Sie ist damit die Nummer drei in der Hierarchie. Über ihr thront der Fürscht und sein Stellvertreter auf Erden, der absolutistisch herrschende Erbprinz Alois.

Während das Ländle von Skandalen erschüttert wird – so hängen rund 800 Zombie-Trusts in der Luft, nachdem sie von ihren Treuhändern ungetreu verlassen wurden – raspelt sie Süssholz. Was eine erschreckende Distanz zur Wirklichkeit zeigt.

Das Allheilmittel für alles scheinen «Arbeitsgruppen» zu sein. 20 Milliarden Vermögen von reichen Russen blockiert – «Arbeitsgruppe», bzw. «Steuerungsgruppe». Liechtenstein und Europa – «Arbeitsgruppe, um die europäische Integration ganz offen anzuschauen», flötet Haas.

Ziel: «Was für Möglichkeiten gibt es, damit Liechtenstein in Europa eingebettet ist und bleibt.» Zu dieser «Einbettung» würde gehören, dass das Fürstentum endlich die Forderungen der Antikorruptionsbehörde GRECO des Europarats umsetzt. Oder die Forderungen der Behörde gegen Geldwäscherei der EU. Oder endlich ein öffentlich zugängliches Register schafft, in dem die Beneficial Owner von Stiftungen und Trusts nicht länger in der Dunkelkammer verborgen bleiben.

Auch die Möglichkeiten zur Gegenwehr gegenüber massiver Kritik der USA und Russlands überschätzt Haas leicht:

««Unser Schutz ist nicht die Armee», bestätigte Haas. «Ich glaube, unser Schutz ist, dass wir ein wertvoller Partner sind im Herzen von Europa. Dass wir uns verpflichten, dass wir zuverlässig sind, dass wir beispielsweise Österreich bei seiner Uno-Sicherheitsratskandidatur unterstützen.»»

Ob die Schweiz allerdings militärische Unterstützung leisten würde, ist fraglich. Und die rund 90 Polizisten des Ländle würden sich vielleicht für Fürst und Vaterland in die Schlacht werfen, wären aber schon einer kleinen Einsatztruppe haushoch unterlegen.

Möglicherweise finden sich in der Trutzburg ob Vaduz noch ein paar angerostete Hellebarden oder Morgensterne, deren Wirkung aber auch begrenzt wäre.

Haas sieht das allerdings optimistisch: «Bei der Sicherheitsstrategie sucht Liechtenstein darüber hinaus den Austausch mit seinen Nachbarn. So hätten etwa österreichische Experten ihren Kollegen vom Innen- und Aussenressort wertvollen Input gegeben.»

Dass in Liechtenstein die Eigentumsgarantie mit Füssen getreten wird und die Fürstenjustiz jeder Rechtsstaatlichkeit Hohn spricht, kann man auch so schönschwätzen: «Liechtenstein trage alle EU-Sanktionen mit, obwohl es keine Verpflichtung dazu hätte. «Diese Sicherheit können wir bieten, auch dass wir in der Uno gewisse Initiativen anstossen.»»

Darauf hat die UNO sicher gerade gewartet.

Ihrer Wahl vermag sie auch einen feministischen Blickwinkel abzugewinnen: «Ich glaube, es zeigt ja schon, dass Frauen auch bis dahin sehr gleichberechtigt sind.»

Nun ja, das Frauenstimmrecht wurde erst im Jahre 84 eingeführt. 1984. Und weibliche Nachkommen sind weiterhin von der Thronfolge ausgeschlossen, wo die wahre Macht Liechtensteins verwaltet wird.

Es zeigt sich auch hier, dass es nichts Gefährlicheres gibt, als auf Regierungsebene die Augen vor drängenden, gefährlichen Problemen einfach zu verschliessen. Im Finanzplatz Liechtenstein ist Feuer im Dach. Alleine der internationale Skandal um die Zombie-Trusts hat das Vertrauen in die Sicherheit von Geldanlagen im Fürstentum schwer beschädigt.

Fehlt das Vertrauen, kann alles ganz schnell ins Rutschen kommen. Fehlt das Vertrauen in die Regierungschefin, beschleunigt das den Niedergang.

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Was kann Liechtenstein geschehen?

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Fürst und Erbprinz ruhen gelassen in der Trutzburg. Noch.

Da sie sich von göttlicher Gnade begleitet fühlen, schauen sie nicht einmal in den Himmel.

Täten sie aber besser, denn dort – und nicht nur dort – ballen sich dunkle Gewitterwolken über dem Ländle. Genauer über seinem Finanzplatz.

Mit viel Mühe und noch mehr Geld haben sie sein Image aufpolieren lassen, nach dem hässlichen Steuerstreit, durch den Tausende von Stiftungen implodierten und den paar Dutzend Treuhändern ihr Geschäftsmodell kaputt machten.

Stiftung errichten, dann abkassieren. Wird der Kunde frech, winkte man mit einer Anzeige bei dessen Fiskus. Verdacht auf Geldwäsche, Untertatbestand Steuerhinterziehung. Dann war meistens Ruhe im Karton.

Aber woher neues Geld zum Verwalten nehmen, wenn nicht stehlen?

Da kamen die Treuhänder auf die Idee, es doch am besten mit Russengeldern zu probieren. Schliesslich gab und gibt es genügend reiche Russen, die dringlich nach einem Ort suchen, wo sie ihr Vermögen – wie auch immer erlangt – sicher verstauen können.

Immer mehr Finanzhäuser oder Finanzintermediäre oder Vermögensverwalter schreckten davor zurück, solche Gelder anzufassen.

Mit kann keiner, ich bin Liechtensteiner, dachten die nach neuen Einkommensquellen suchenden Liechtensteiner Treuhänder und Untreuhänder. Wäre doch gelacht, wenn wir unter dem Schutz der fürstlichen Justiz und des Fürstenhauses so nicht locker Kohle machen könnten wie zuvor.

Nun stehen sie im Regen und haben nicht mal einen Regenschirm dabei.

Die USA sind sauer auf Liechtenstein und zeigen es auch überdeutlich, indem ihre Sanktionsbehörde Ofac reihenweise Treuhänder des Ländle oder ihre Firmen auf die tödliche Sanktionsliste setzen.

Etwa 800 reiche Russen sind stinksauer, weil sie von einem Tag auf den anderen nicht mehr an ihre sicher geglaubten Vermögenswerte herankommen.

Eigentumsgarantie in Liechtenstein? Ach was. Ein Treuhänder verwaltet zu treuen Händen einen ihm anvertrauten Trust? I wo. Liechtenstein ist ein Rechtsstaat, da gibt es doch legale Mittel, wieder an sein Geld heranzukommen? Selten so gelacht.

Ausserdem ist die russische Regierung sauer auf Liechtenstein. Denn sie kann nicht tatenlos zuschauen, wie rund 800 ihrer Staatsbürger plötzlich um ihr Vermögen gebracht werden, das sie sicher verstaut wähnten. Und da geht es nicht um Peanuts, sondern um mindestens 7 Milliarden $ in Cash plus Flugzeuge, Yachten, Immobilien und vieles mehr, im Gesamtwert von sicherlich rund 20 Milliarden.

Was tut Liechtenstein, um dieses heikle Problem zu lösen, das bereits international Schlagzeilen machte? Kein Treuhänder traut sich, einen dieser Trusts auch nur anzuschauen. Die Regierung wiegt bedächtig das Haupt und ruft eine Kommission ein, die dann mal schauen soll, ob und wie man das Problem lösen könnte.

Fürst und Erbrpinz tun gar nichts.

Was könnte ihnen passieren? Einiges.

Die USA könnten damit drohen, der Fürstenbank LGT und der Fast-Fürstenbank LLB das Dollarclearing zu untersagen. Also ihnen zu verbieten, in Dollar Geschäfte zu machen, weil die USA Besitzer der Weltwährung sind. Das hat normalerweise den Tod der Bank innert 48 Stunden zur Folge. Schon alleine die Drohung reicht aus, dass viele Korrespondenzbanken, die man heutzutage haben muss, den Kontakt kappen. Und die verbleibenden verlangen happige Gebühren, als Risikoprämie.

Die USA könnten auch daran denken, den Fürst himself und seinen Stellvertreter und weitere Mitglieder der fürstlichen Familie auf die Sanktionsliste des Ofac zu setzen. Dann wäre fertig lustig, sie alle dürften die Trutzburg oder das kleine Liechtenstein nicht mehr verlassen, denn nur dort würden sie im Fall der Fälle nicht an die USA ausgeliefert.

Das Gleiche könnte auch Regierungsmitgliedern passieren, da würde es auch nichts nützen, als Cousine des Bischofs Haas um göttlichen Beistand zu bitten.

Das Gleiche könnte auch den Geschäftsleitungen der Banken passieren.

Die USA könnten auch ein paar subalterne Mitarbeiter herauspicken, die dann gerne zu Whistleblowern würden, um von dieser Todesliste wieder runterzukommen. Ausserdem winkt, wie im Fall Birkenfeld, eine fette Belohnung, wenn sie verwendbare Informationen aushändigen.

Aber das sind nur die zivilisierten Methoden, die die USA anwenden würden. Es kaum damit zu rechnen, dass Präsident Trump seine big beautiful bomb gegen das fürstliche Schloss einsetzt. Wobei, bei ihm weiss man nie.

Die russische Regierung hingegen ist nicht dafür bekannt, sich an zivilisierte Methoden zu halten, wenn sie mal richtig sauer ist. Präsident Putin hat eine eher kurze Zündschnur.

Aber das ist noch nichts gegen diejenigen Russen, die ihr in Liechtenstein verstautes und blockiertes Geld mit unkonventionellen Methoden während den Wildwestzeiten in Russland ergattert haben. Damals wurde mit allen Mitteln gefightet, Rollkommandos, Killertruppen und alles Unschöne inbegriffen.

Wer da als Sieger mit ein paar Milliarden vom Platz ging, ist ziemlich abgebrüht und skrupellos.

Das ist etwa so, wie wenn man das Geld der Mafia aufbewahrt und es für eine gute Idee hält, es ihr einfach wegzunehmen.

Da werden dann keine Angebote gemacht, die man nicht ablehnen kann. Da wird auch kein blutiger Pferdekopf ins Bett eines liechtensteinischen Treuhänders gelegt. Da gibt es höchstens als letzte Warnung einen Knieschuss.

Natürlich gibt es unter den wohl 800 Betroffenen auch seriöse Geschäftsleute, die niemals zu solchen Mitteln greifen würden. Aber wenn die merken, dass sie in Liechtenstein keinesfalls auf die Unterstützung der fürstlichen Justiz zählen können, um auf legalen Wegen wieder an ihr Vermögen zu kommen?

Dann werden auch die stinksauer. Und erkundigen sich bei ihren weniger seriösen Kollegen, was man machen könnte.

Aber das alles soll doch den Fürsten und seinen Stellvertreter auf Erden überhaupt nicht beunruhigen. Oder etwa doch?

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